Konkurrenz nachrichtendienstlicher und strafprozessualer Befugnisse zur Telekommunikationsüberwachung
Eine Betrachtung zum hypothetischen Ersatzeingriff
Omschrijving
Der Informationsaustausch zwischen den verschiedenen Sicherheitsbehörden ist bei der Bekämpfung von Kriminalität, Terrorismus und verfassungsfeindlichen Bestrebungen unentbehrlich, bedarf aber einer Restriktion, um bestehende Eingriffsschranken der jeweiligen Zuständigkeitsbereiche zu wahren. Das zentrale Instrument bei der Beschränkung der informationellen Zusammenarbeit der Behörden ist die Rechtsfigur des hypothetischen Ersatzeingriffs, die als Muster gesetzlicher Regelungen und als Maßstab höchstrichterlicher Entscheidungen dient.
Ausgehend von einer detaillierten Gegenüberstellung der nachrichtendienstlichen und strafprozessualen Befugnisse zur Telekommunikationsüberwachung stellt sich die Verfasserin der Herausforderung, die dogmatischen Wurzeln des hypothetischen Ersatzeingriffs zu ergründen, um daraus die konkreten Anforderungen für einen Transfer der Erkenntnisse zu entwickeln
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